Geschafft!!! Wir haben das letzte Plenum für dieses Jahr hinter uns gebracht. Wenn es auch etwas kürzer war, als ich befürchtete, so war es doch sehr anstrengend. Die Stimmung zwischen SPD und CSU grottenschlecht – nur noch getopt durch die Laune des Oberbürgermeisters. Inhaltlich sind wir nicht wirklich weiter gekommen. Die Cycling Days wurde ohne einen Kommentar abgesagt, die EU Gelder für „Wohnen für alle“ werden zurückgegeben und die Tram-Westtangente so verwässert, dass das Ganze wie ein Autofahrerprojekt klingt. Irgendwie wird mir manchmal Angst, dass die GroKo es schafft, dass München absolut in mittelmäßiger Belanglosigkeit versinkt. Na, schauen wir mal, wie es nächstes Jahr weiter geht. Es fangen ja die fünf Wahlkampfjahre an, da müssen sie ja mal was vorwärts bringen. Wir Grüne werden unsern Teil beitragen!

Wir haben unsere Grüne Kandidierendenliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. War ja nicht das erste Ml, dass ich Delegierte auf einer Aufstellungsversammlung war, aber die Spannung bleibt immer hoch. Das Gute zu erst: wir werden ziemlich sicher wieder zwei Münchner im Bundestag haben, aber das war eher Glück, als gute Performance. Sehr schade ist, dass unsere Nord – Direktkandidatin Doris Wagner mit Platz 13 noch wirklich gute Chancen hat. Wir hatten zu viele Münchner im Rennen und alle sinnvollen Absprachen im Vorfeld wurden leider nicht konsequent umgesetzt. Ich muss aber auch wirklich anerkennen, dass die anderen Bezirke auch ganz tolle und überzeugende Leute ins Rennen geschickt haben und so bin ich ganz optimistisch, dass wir mit einem starken bayerischen Team nach Berlin gehen werden.

Jetzt ist es wieder soweit: Advent! Beschaulich und still, Zeit für Familie, zu Hause, Ruhe. Und die Realität?: jeder Ausschuss vollgestopft mit Unterlagen, keiner kommt mehr mit dem Lesen nach, ein Termin hetzt den nächsten und über den Marienplatz kann man gar nicht mehr gehen, weil tausende Christkindlmarktbesucher alles blockieren. Und zu Hause bin ich kaum mehr. Doof! Aber das war in all den Jahren so und ich werde auch dieses Jahr durchkommen. Macht ja immer auch wiedr Spaß und viele Termine sind wirklich interessant. Am Freitag machte ich mit meinen Kolleginnen Gülseren Demirel und Lydia Dietrich einen Inforundgang am Hauptbahnhof. Die Infos bekamen wir vom Geschäftsführer der Theatergesellschaft, der Polizei, Streetwork, Drogenberatung und Prostitutionsberatung. Wirklich viele neue Eindrücke, denn das Klima um den Hauptbahnhof ändert sich. Neue Gruppen treten auf, die bekannte Fixerszene ist eher randständig, dafür grassieren synthetische Drogen, die ganz neue Probleme aufwerfen.
Wir werden uns in den nächsten Tagen zusammensetzen und besprechen, welche Konsequenzen wir aus dem Rundgang ziehen und dann unsere Anträge stellen. Was zu tun, ist auf jeden Fall nötig.

In der Jugendpolitik stehen wir gerade schwierigen Zeiten gegenüber. Die Änderungsbestrebungen auf Bundesebene gehen nicht wirklich voran und leider sind mal wieder die Kommunen nicht richtig in die Diskussionen eingebunden. Es gibt ja einige Dinge, die wirklich umgesetzt werden sollten, wie zum Beispiel die Einbeziehung von jungen Menschen mit Handicap in die Jugendhilfe. Entscheidend ist aber das WIE! Nachteile dürfen den Jugendlichen dadurch nicht entstehen. Große Probleme bereitet auch die Weigerung der bayerischen Regierung, die bundesweiten Beschlüsse, dass junge Flüchtlinge während ihrer Ausbildung und zwei Jahre danach nicht abgeschoben werden dürfen, umzusetzen. Die Unsicherheit bei den Betrieben und vor allem bei den Jugendlichen führt zu Abbrüchen und das hilft niemandem. Schwierig ist nach wie vor die Situation in München, denn unser Jugendamt ist derzeit ohne gewählte Spitze. Aber da bin ich hoffnungsfroh, dass wir bald neu ausschreiben können und endlich wieder einen engagierten Menschen für diesen so wichtigen Bereich finden. Die derzeitige kommissarische Leitung macht wirklich sehr gute Arbeit, aber es ist wichtig, dass sich die Leitung des größten Jugendamts von Deutschland nicht nebenher noch als Fachbereichsleitung betätigen muss. Dazu sind die Aufgaben zu vielseitig.

So viel wie zur Zeit habe ich mich schon lange nicht mehr mit dem Thema „Sport“ beschäftigt. Zum einen haben wir wegen der Überarbeitung der Sportförderrichtlinien sehr häufig Kommissionssitzungen und dann tagte der Sportausschuss sowohl des bayerischen als auch des deutschen Städtetags. Überall wird an neuen Richtlinien gebastelt. Ich denke die Sportszene muss sich klar neu aufstellen, wenn sie wieder die breite Zustimmung der Bevölkerung bekommen will – dabei meine ich natürlich den Spitzensport und dort vor allem seine Funktionäre. Der Sport an sich erfreut sich immer steigender Beliebtheit. Ob es aber reicht, einzelne Satzungen neu zu gestalten, weiß ich nicht. Immer noch tummeln sich die gleichen Akteure auf den internationalen Zusammenhängen, das spricht nicht für eine grundlegende Neuausrichtung. Aber die wäre dringend nötig. Mal schauen, wie es weiter geht.

Schön langsam kommen wie im Stadtrat wieder in eine höhere Taktung. Wie immer vor der Weihnachtspause häufen sich die Termine, aber wir haben es immer geschafft, deshalb bin ich auch für dieses Jahr optimistisch. Die letzten Tage war ich mein Sportausschuss des bayerischen Städtetag. ( Nein, ich werde nicht über unsere Bierprobetour berichten ;-))Waren einige recht interessante Diskussionen: die Sportförderrichtlinien werden neu aufgelegt und da gibt es einige Änderungen, die in der Theorie wohl Sinn machen, aber in der Praxis einige Schwierigkeiten bereiten werden, auch hatten wir einen sehr lebhaften Austausch mit dem Vertreter des Innenministeriums über die Aufstockung der Sportstunden. Da bewegt sich gar nichts, außer dass in Sonntagsreden über die Unbeweglichkeit von Kindern lamentiert wird oder die fehlende Schwimmfähigkeit beklagt wird.
In München überarbeiten wir die Sportförderrichtlinien auch gerade. Ist sehr viel Arbeit – ich hoffe, dass Ergebnis wird dann dementsprechend gut.
Jetzt noch eine Woche, dann sind mal wieder Ferien, in denen ich allerdings zum Deutschen Städtetag Sportausschuss fahren werde, aber ein/zwei Tage ausschlafen werden schon drin sein.

Letzter Wiesntag – das heißt auch, dass es im Rathaus wieder richtig los geht. Zwar sind die Ausschüsse nächste Wochen ziemlich harmlos, aber dafür sind es gleich wieder drei Stück und dann noch Donnerstag/Freitag Sozialausschuss vom Deutschen Städtetag,, da geht es schon rund. Es ist wohl mein letzter Sozialausschuss im Deutschen Städtetag, denn ich habe meinen Sitz an meine liebe Kollegin Gülseren Demirel abgetreten. Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Irgendwie merke ich, dass ich immer besser loslassen und abgeben kann und nicht mehr das Gefühl habe, dass ich überall aktiv sein muss, aber es hat auch immer richtig Spaß gemacht, mit den Kolleginnen und Kollegen aus ganz Deutschland zu politisieren. Aber ich bin fest überzeugt, dass Gülseren eine tolle Nachfolgerin ist und mit viel Elan dabei sein wird. Und mir bleibt auch so noch genug Arbeit – da ist mir nicht bange ;.)

Irgendwie bin ich dieses Jahr Wiesnmüde: ich war nicht beim Anstich und nicht mit meiner Fraktion, weil ich auch nicht ganz fit bin und beim Schießen war ich zweimal grottenschlecht – was aber nicht wirklich schlimm ist ;-). Vielleicht gefällt es mir ja nächste Woche besser, wenn ich mit dem Mehrgenerationenhaus und meinem OV gehe.
Toll war der Besuch bei der Sicheren Wiesn. Wirklich großartig, was da geleistet wird. Super Frauen kümmern sich um die Mädchen und Frauen, die aus welchen Gründen auch immer Hilfe brauchen. Das kann eine Kleinigkeit sein, wie ein leerer Handyakku, aber auch Beistand und Beratung bei sexuellen Übergriffen. Wirklich bewundernswert, wie die Fachfrauen hier aktiv sind.

Die Wiesn beginnt und es wird kalt und nass. Wo gibt es denn sowas? Ich bin aber nicht traurig, denn ich kränkle ein wenig und so fällt mir das zu Hause sitzen leichter ;-). Für alle anderen als Trost: die Mass bleibt länger kalt!
Letzte Woche ging es ja wieder richtig los mit Ausschüssen und so und wenn auch das Aufstehen nach einer sooo langen Ferienzeit schwer fällt, macht es doch auch wieder Spaß mit den Kolleginnen und Kollegen zu diskutieren.
Sorgen macht mir das Flüchtlingscamp am Sendlinger- Tor- Platz. Natürlich ist es richtig, dass das KVR die Durchführung verlängert hat, aber jetzt zur Wiesn steigen doch viele dort um, die auch etwas zu viel getankt haben und wenn dann vielleicht noch rechte Aufheizer unterwegs sind, kann es schnell eskalieren. Vielleicht hilft auch hier das schlechte Wetter.

Jetzt habe ich mir doch eine ziemlich lange Auszeit genommen – und das, obwohl ich die meiste Zeit in München war. Aber es tat mal richtig gut, wirklich nur das zu machen, was nötig ist. Ich war in zwei Feriensenaten und gerade im ersten hatten wir mit dem Sicherheitskonzept für die Wiesn und der Vertragsgestaltung des Jugendamts für minderjährige Flüchtlinge zwei Themen, die gut durchdacht werden mussten. Ich bin nach wie vor unsicher, ob der Zaun um die Wiesn die Sicherheit erhöht oder noch zu mehr Problemen führen wird und ich kann mir auch nicht vorstellen, wie alle größeren Taschen oder Rucksäcke zum Verweis der Wiesn führen wird. Da ist Zoff vorprogrammiert! Ich befürchte, dass wir niemanden, der ein Attentat verüben will, davon abhalten können. Wer das nicht auf dem Oktoberfest schafft, der wird halt in der U-Bahn aktiv, oder auf dem Marienplatz oder wo auch immer. Aber es ist schon klar, dass wir agieren müssen und von daher haben wir den Plänen mit einigem Bauchgrimmen zugestimmt.
Einen schönen Termin hatte ich letzte Woche: da durfte ich einem Münchner Bürger zum 109 Geburtstag gratulieren. Er ist wohl derzeit der älteste Münchner, lebt aber noch in seiner Wohnung und ist für sein Alter unglaublich fit. Er hat mir wunderbare Zeichnungen gezeigt, die er als junger Mann auf seiner Wanderschaft gemalt hat. Sehr beeindruckend!
Jetzt will ich noch das tolle Wetter am Wochenende genießen und dann mit neuem Schwung wieder im Rathaus starten.